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Verbreiterung2 PixelRechtliches

Mehr als 90 % der in der Horoskope-Datenbank erfassten Daten stammen aus allgemein zugänglichen Quellen (Zeitschriften, Datensammlungen wie die der Gauquelins etc.). Unter dem Punkt "Geschichte der Datenbank" schreiben wir: "Die AFEGA-Horoskope-Datenbank ist eine reine Sammelstelle. Die Beschränktheit unserer Mittel erlaubt es uns nicht, eigene Recherchen zur Ermittlung von Geburtszeiten anzustellen: Wir beschränken uns darauf, einschlägige Publikationen (Zeitschriften, Datensammlungen etc.) zu durchforsten. In dem Feld "Quelle" finden Sie Hinweise, aus welcher Publikation die Angaben entnommen wurden und wie sicher in dieser Publikation die Verlässlichkeit der Daten eingestuft wurde." Im Prinzip handelt es sich bei unserer Datenbank also um eine "Sammlung von Fundstellen".
Für den Unterhalt der Horoskope-Datenbank gilt daher das in Deutschland wie in der Schweiz geltende Grundrecht auf Informationsfreiheit, aus dem sich nach herrschender Rechtsauffassung das Recht ableitet, sich aus allgemein zugänglichen Quellen aktiv zu unterrichten. Das bedeutet, dass auch die in den Anwendungsbereich des Gesetzes fallenden nichtöffentlichen Stellen (also der Verein AFEGA) personenbezogene Daten regelmäßig dann verarbeiten dürfen, wenn die Daten "allgemein zugänglich" sind, d. h. aus allgemein zugänglichen Quellen stammen und keine offensichtlichen Gründe ersichtlich sind, dass Betroffene ein schutzwürdiges Interesse an einem Ausschluss dieser Nutzung haben (§ 28 Abs. 1 Nr. 3 BDSG). Als "allgemein zugängliche Quellen" gelten dabei alle öffentlich und uneingeschränkt zugänglichen Quellen, in erster Linie die typischen Massenkommunikationsmittel wie Presse, Rundfunk, Film, Fernsehen, aber selbstverständlich auch alle vergleichbaren Informationsquellen (Publikationen jedweder Art, insbesondere Telefon- und Adressbücher, Familienanzeigen in Tageszeitungen, Vereinszeitschriften und Kirchenblätter, Archivunterlagen, amtliche Bekanntmachungen, das Internet usw.). Für die Schweiz ist auch Art. 12 des Schweizer Datenschutzgesetzes » http://www.admin.ch/ch/d/sr/235_1/a12.html von Bedeutung: “In der Regel liegt keine Persönlichkeitsverletzung vor, wenn die betroffene Person die Daten allgemein zugänglich gemacht und eine Bearbeitung nicht ausdrücklich untersagt hat.” Und schließlich gilt, zumindest für Deutschland, das sog. ‘Medienprivileg’. Bei wikipedia kann man dazu lesen: "Das Bundesdatenschutzgesetz nimmt im sog. Medienprivileg die ausschließlich journalistisch-redaktionelle und literarische Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten weitgehend von den ansonsten einzuhaltenden Datenschutzbestimmungen aus." (http://de.wikipedia.org/wiki/Medienprivileg)

Ein Hinweis zu den Daten Verstorbener

Die Grundregel lautet: Mit dem Tod endet der Datenschutz. Das BDSG hat den Zweck, die freie Entfaltung der Persönlichkeit des Einzelnen zu schützen. Das hat nur Sinn, wenn der Einzelne seine Persönlichkeit auch tatsächlich entfalten kann. Und das wiederum setzt voraus, dass er lebt. Denn sonst ist es ihm ja nicht (mehr) möglich, die Entfaltung der Persönlichkeit aktiv zu gestalten.